Verbot von Genmais ?

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat den Anbau von Genpflanzen in Deutschland infrage gestellt. Sie werde ein Anbauverbot für den einzigen derzeit in Deutschland zugelassenen gentechnisch veränderten Mais prüfen, kündigte sie in der „Berliner Zeitung“ vom Donnerstag an. Umweltschutzorganisationen begrüßten den Vorstoß Aigners, Kritik erntete sie aus Reihen der Schwesterpartei CDU.

„Die grüne Gentechnik bringt dem Menschen hierzulande bisher keinen erkennbaren Nutzen“, sagte Aigner der „Berliner Zeitung“. Zudem lehnten die Verbraucher genveränderte Pflanzen ab, und auch die Landwirte wollten diese nicht. Konkret geht es der Landwirtschaftsministerin bei ihrem Vorhaben um die genveränderte Maissorte MON-810 des US-Herstellers Monsanto.

Die Ministerin kündigte an, die Zulassung für die Maissorte noch einmal zu überprüfen und zu widerrufen, falls sich herausstellen sollte, dass der Hersteller gegen bestimmte Überwachungsauflagen verstoßen hat. „Ich werde jetzt überprüfen, ob diese Monitoringauflagen eingehalten werden. Wenn nicht, dann werde ich handeln.“

Nach Angaben des für die Zulassung von Saatgut zuständigen Bundessortenamtes würde ein Verbot von MON-810 bedeuten, dass in Deutschland keinerlei gentechnisch veränderte Pflanzen mehr frei angebaut werden dürfen. Der Anbau von Genpflanzen könne dann ausschließlich noch unter Laborbedingungen stattfinden, sagte ein Sprecher der Behörde.

Aigner will es einzelnen Bundesländern und Regionen zudem ermöglichen, sich zu komplett gentechnikfreien Zonen zu erklären. Zwar gebe es europarechtlich dafür kaum Spielräume, sagte die Ministerin. Derzeit suche ihr Ministerium aber „fieberhaft nach einer Lösung“. Die Ministerin verlangte außerdem mehr Sensibilität bei der Genehmigung von Freilandversuchen.

Der Naturschutzbund (NABU) wertete den Vorstoß Aigner als „erfreulichen Kurswechsel im Landwirtschaftsministerium“. Ein Verbot von MON-810 sei „überfällig und wäre ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, sagte NABU-Chef Olaf Tschimpke.

Kritik an Eigners Vorstoß übte Unionsfraktionsvize Katherina Reiche. Alle wissenschaftlichen Daten und die bisher gesammelten Erfahrungen beim Umgang mit Genpflanzen ließen den Schluss zu, dass die sogenannte grüne Gentechnik 2als sichere und beherrschbare Hochtechnologie bezeichnet werden kann“.

Gentechnisch veränderte Nutzpflanzen könnten den Einsatz von Pflanzenbehandlungs- und Düngemitteln reduzieren, die Qualität der Produkte verbessern sowie die Belastung der Produktionsflächen verringern. Zudem könnten sie einen wichtigen Beitrag zum weltweiten Kampf gegen den Hunger leisten.

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